Schulmaterialien

Harald Thome schreibt in einem Newsletter Anfang 2009:

Die BA hat nun ihre Verwaltungsanweisungen zu den 100 EUR Schulmaterialen die am 1. Aug. gezahlt werden herausgegeben. Diese Regelung ist ein Skandal und Frechheit, da sie nur Schulbesuche bis zur 10 Klasse fördert. Klarer kann man kaum zum Ausdruck bringen, dass die Regierung „Unterschichtskinder“ im Niedriglohn beschäftigt haben will und diesen einen höheren Schulabschluss nicht zubilligt. Wiederum interessant wird, was sich die Regierung ausdenkt zu der Problematik das durch den Kinderzuschlag (KiZ) reihenweise Familien aus dem SGB II – Leistungsbezug rauskommen, sie aber durch den Nicht Leistungsbezug auch keinen Anspruch auf Schulmaterialen nach § 24a SGB II haben. Hier besteht meiner Ansicht nach ein „höherer Anspruch“ im Sinne von § 6a Abs. 5 S. 1 BKGG. An dieser Stelle wäre allen KiZ – Beziehern die potentiell Anspruch auf § 24a SGB II – Leistungen haben zu empfehlen diese zu ihren Gunsten geltend zu machen. So dass die ARGEn im Juli mit zehntausenden von Hartz IV-Anträgen überschwemmt werden …. . Die Weisung ist hier zu finden: http://www.die-keas.org/w1 (PDF)